Was ist die Störerhaftung? Wie ist sie zu prüfen? Was ist der Unterschied zu der mittelbaren Verletzung von Verkehrspflichten? Wie haften Plattformen im Markenrecht?Timestamps: 0:00 Intro 0:06 Mittelbare Verletzung im Zivilrecht 2:18 Übersicht 5:06 Ansätze für die Inanspruchnahme 6:45 Beispiel
--------
20:55
--------
20:55
Schranken des Markenrechts
Warum gibt es Schranken im Markenrecht? Was ist das Recht der Gleichnamigen? Wie ist § 23 MarkenG zu prüfen? Was ist der Erschöpfungsgrundsatz? Wann kann die Einrede der Nichtbenutzung nach § 25 MarkenG geltend gemacht werden?Timestamps: 0:00 Intro 0:03 Überblick Schranken 4:02 Aufbau § 23 MarkenG 5:05 Recht der Gleichnamigen (§ 23 I Nr. 1) 10:35 Beschreibende Benutzung (§ 23 I Nr. 2) 15:59 Referierende Benutzung (§ 23 I Nr. 3) 21:08 Erschöpfung (§ 24 MarkenG) 28:42 Beispiel 32:09 Einrede der Nichtbenutzung (§ 25) 37:49 Kontrollfragen
--------
38:02
--------
38:02
Beispielfall 2
Das zweite ausführliche Beispiel zu § 14 MarkenG. Nach dem VW Bulli Fall vom BGH (GRUR 2024, 1033).Timestamps: 0:00 Intro 0:07 Sachverhalt 0:49 Lösung
--------
10:45
--------
10:45
Beispielfall 1
Das erste ausführliche Beispiel zu § 14 MarkenG. Das Beispiel ist aus dem Fallbuch von Ohly, Zech, Hofmann.Timestamps: 0:00 Intro 0:04 Sachverhalt 2:00 Lösung Wortmarke 12:03 Lösung Formmarke 18:18 UWG 19:50 Kurzes Beispiel - Happy Bears Day
Ireland